Dorothee Bär von der CSU wird neue Staatsministerin für Digitales

Titlebild für den Blogbeitrag zum neuen Posten von Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitales

Die Herausforderungen der Digitalisierung

Am 5. März wurde Dorothee Bär von der CSU zur Staatsministerin für Digitales ernannt. Sie ist die Antwort der Bundesregierung auf die Herausforderungen, die mit dem digitalen Wandel einhergehen. Dorothee Bär hat dabei kein eigenes Ministerium unter ihrer Hand, sondern koordiniert die Bundesministerien für Verkehr, Wirtschaft und das Innere in allen Belangen zur Digitalisierung. Denn weiterhin bleiben Themen zum Breitbandausbau, der Förderung von Internetfirmen und Start-ups sowie die digitale Verwaltung getrennt.

Das es nun eine Staatsministerin für Digitales gibt, ist nicht allein den Koalitionsverhandlungen zuzuschreiben. Bereits vorher haben sich wichtige Verbände und Unternehmen mit einer Petition an die Beteiligten gewendet. Bitkom, eco und Der Mittelstand forderten die Koalitionspartner auf endlich einen eigenen Posten für die Digitalisierung zu schaffen, da es sie sämtliche Lebensbereiche durchwandert und eines der wichtigsten Themen unserer Zeit ist.

Die Staatsministerin für Digitales im Kurzporträt

Dorothee Bär wurde am 19. April 1978 in Bamberg geboren und trat bereits mit 14 Jahren der Jungen Union bei. Ihr politisches Geschickt erbte die Bayerin von ihrem Vater, der in ihrem Heimatort Ebelsbach Bürgermeister war. Nach ihrem Studium der Politikwissenschaften. Seit 2002 ist Dorothee Bär Abgeordnete im Bundestag und gleichzeitig bis 2013 stellvertretende Generalsekretärin und Sprecherin für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Anschließend wechselte die CSU-Politikerin als Staatssekretärin in das Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur.

Demnach hat Dorothee Bär bereits einige Erfahrung zum Thema Digitalisierung gesammelt und ist zudem eine der wenigen Politiker, die sich in den sozialen Medien ausgiebig präsentieren. Auf Twitter folgen der Staatsministerin mehr als 70000 Accounts und auf Instagram ist sie mit 10000 Follower bereits genauso berühmt, wie manch ein Fashion-Blogger. Auch in den Koalitionsgesprächen war Dorothee Bär wesentlich an den Verhandlungen zum Thema Digitalisierung involviert. Ihre Zugewandtheit zum Thema Digitales zeigt sich auch darin, dass sie bekennende Gamerin ist und in der Jury des Deutschen Computerspielepreises sitzt.

Dorothee Bär stellt die Gewinner des Computerspielepreises 2017 vor.

Die CSU Politikerin Dorothee Bär engagiert sich für den eSport. Quelle: Clap-Club

Welche Visionen hat die CSU-Politikerin für die Digitalisierung?

Die neue Staatsministerin für Digitales hat bereits einige Ankündigungen gegeben, die auf ihre Arbeit im Amt und was sie erreichen möchte schließen lassen. Zum einen möchte Dorothee Bär eine stärkere Digitalisierung an den Schulen. Sie vertritt die Meinung, dass nicht nur Mathematik, Deutsch und Geschichte gelernt werden sollen, sondern auch Programmiersprachen. Software bestimmt immer mehr unsere Aktionen und unser Leben, deshalb sollten wir diese auch verstehen.

Auch den Breitbandausbau möchte die CSU-Politikerin unterstützen. Dessen Fertigstellung wird nun auf das Jahr 2025 verschoben und bis dahin, soll auch ein erster Entwurf für ein “Recht auf schnelles Internet” stehen. Dies passt auch gut zusammen mit dem Projekt e-Government. Hierbei handelt es sich um ein digitales Bürgerportal, mit dem jeder auf die Dienstleistungen und die Verwaltungsbereiche zugreifen kann. So haben die Mitarbeiter in der Verwaltung mehr Zeit für einen freundlichen Kundenservice und Routine fällt weg. Außerdem sollen die Bürger selbst bestimmen können, welche Daten sie mit welchem Verwaltungsbereich teilen.

Zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Dorothee Bär eine feste Stellung. Sie ist entschiedene Gegnerin und sagt dazu: “Die Meinungsfreiheit gerät zunehmend unter die Räder”. Das Gesetz ist eindeutig zu viel des Guten und “Es verstößt gegen die Verfassung.”

Fazit – hohe Erwartungen an die Staatsministerin für Digitales

Nicht nur die Bürger dürfen sich auf mehr Fortschritt im digitalen Wandel freuen. Unternehmer und die eSport-Szene setzen auf Dorothee Bär. Als junge und internetaffine Politikerin kennt sie das Thema besser, als die Alteingesessenen und beschäftigt sich regelmäßig damit. So können endlich in der Frage zum Netzausbau Antworten erwartete werden. Zudem ist das Projekt e-Government sehr zu begrüßen, denn es wird vielen das Warten auf dem Amt oder auf einen Termin ersparen. Allerdings wird die Aufgabe von Frau Bär nicht sehr leicht sein, denn sie besitzt nur eine Koordinationsaufgabe, die drei Federführenden Ministerien werden viel Mitspracherecht einfordern.

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